Oberstes Bayerisches Verwaltungsgericht gibt Radio Regenbogen recht.

Vor lauter Freude und hätten
wir fast vergessen folgenden gute Nachricht zu posten:

Die Programmaussetzung  bei den Sendern Bayernwelle und Inn-Salzach-Welle durch
die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) war rechtswidrig. Das
stellte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in aller Deutlichkeit
fest. Die Programmstreichung war von der BLM mit angeblich notwendigen cornabedingten
Sparmaßnahmen begründet worden.

„Die Programmaussetzung durch
die BLM widersprach unter anderem dem Grundrecht auf Rundfunkfreiheit “ sagt
der renommierte Rechtsanwalt Prof. Dr. Ernst Fricke, der zusammen mit seiner
Kanzleikollegin Sonja Wannisch Radio Regenbogen juristisch zum Erfolg verholfen
hat.  „Der Beschluss des VGH hat gleich sechs Gründe genannt, warum der
Bescheid der BLM rechtswidrig war. Eindeutiger hätte die Entscheidung nicht
ausfallen können“, so Fricke.

„Durch den Beschluss des
Gerichtes hat die Programmvielfalt gewonnen, “, sagt Geschäftsführer Reinhart Knirsch. Und weiter: „Jetzt können wir  positiv
in die Zukunft blicken und unsere bayernweit einmaligen Projekte wie zum
Beispiel das Bürgerradio als Spartenprogramm weiterführen und erweitern. Gerade
in Zeiten wie diese ist Kultur und auch die Berichte darüber sehr wichtig.“